Allgemeine Geschäftsbedingungen Spicy’s Onlineshop inklusive Kundeninformationen

Spicy’s Gewürzmuseum GmbH
Am Sandtorkai 34
20457 Hamburg

Telefon: +49 (0)40 367989

Telefax: +49 (0)40 367992

E-Mail: mail@spicys.de

Vertreten durch: Geschäftsführerin Frau Viola Vierk

Registereintrag: Amtsgericht Hamburg (zu HRB 81122)

Steuernummer: 48/760/01867

Umsatzsteuer ID: DE813224187

Aufsichtsbehörde: Finanzamt Hamburg-Mitte

Verantwortlich für den Inhalt nach §55 Abs. 2 RStV: Viola Vierk

Verantwortlich für redaktionelle Inhalte: Viola Vierk

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Spicy’s Gewürzmuseum GmbH, Am Sandtorkai 34, 2057 Hamburg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Nutzer des Spicy’s Onlineshop (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote sowie Produkt- und Leistungsbeschreibungen

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Internetseiten des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

Alle Produktdarstellungen gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei der Produktbeschreibung oder im Laufe des Bestellvorgangs etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer hinsichtlich aller Beschreibungen und Preise vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Der Verkäufer kann einen Mindestbestellwert für eine Bestellung und/oder für einen kostenfreien Versand festlegen. Dieser versteht sich ohne Rabatte und ohne Versandkosten. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs gelangen.

Über die Schaltfläche „Kostenpflichtige Bestellung“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die beim Bestellvorgang angegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Diese Empfangsbestätigung dokumentiert nur, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung an den Kunden versendet oder übergibt, den Versand an den Kunden mit einer weiteren E-Mail bekannt gibt, eine ausdrückliche Auftragsbestätigung mit einer weiteren E-Mail zuschickt bzw. durch  Zusendung einer Rechnung.

Bei der Möglichkeit einer Vorauszahlung kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande.

Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit bis zu einem Zeitpunkt von 14 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung auch nach erneuter Aufforderung  nicht beim Verkäufer eingegangen ist, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorauszahlung erfolgt daher längstens für 14 Kalendertage.

Bestellungen sind grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen zulässig.

4. Preise und Versandkosten

Alle Preise, die auf der Internetseite des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, abgesehen von Irrtümern. Der Verkäufer kann einen Mindestbestellwert für eine Bestellung und/oder für einen kostenfreien Versand festlegen. Dieser versteht sich ohne Rabatte und ohne Versandkosten und wird vor Abschluss des Bestellvorgangs dem Kunden auf der Internetseite angezeigt.

Zusätzlich zu den angegebenen Kaufpreisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese sind vom Kunden zu tragen.

5. Wesentliche Merkmale, Vertragstextspeicherung

Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der jeweiligen Produktbeschreibung auf der zugehörigen Internetseite.

Der vollständige Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über den Online-Warenkorb  können durch den Kunden die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Verkäufer werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.

6. Gutschein

Gutscheine, die der Kunde vom Verkäufer für erhalten hat, können im Onlineshop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt. Gutscheine und Restguthaben von Gutscheinen sind bis zum Ende einer eventuellen zeitlichen Begrenzung der Gültigkeit auf dem Gutschein selbst einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zu einem eventuellen Ablaufdatum gutgeschrieben. Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden durch Eingabe des mit dem Gutschein erhaltenen Codes. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden. Gutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet werden. Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden. Das Guthaben eines Gutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Gutschein ist übertragbar, sofern sich nichts anderes aus dem Gutschein ergibt. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein im Onlineshop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

7. Lieferung und Warenverfügbarkeit

Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden erstattet. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Kunden werden soweit möglich über Lieferzeiten (soweit abschätzbar) und Lieferbeschränkungen (z. B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmte Länder) innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

8. Zahlung

Der vom Kunden zu zahlende Betrag wird mit Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zur Zahlung fällig. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart. Ist die Bezahlung per Überweisung möglich, hat die Zahlung im Voraus innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung/Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung ebenfalls im Voraus ohne Abzug zu erfolgen. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z. B. Paypal oder ein Kreditkartenunternehmen, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen zusätzlich.

In Verbindung mit der Zahlungsabwicklung anfallende Zusatzkosten hat der Kunde zzgl. zu den Produkt- und Versandkosten zu tragen.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

10. Gewährleistung, Garantie, Zusicherung

Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Garantie oder eine Zusicherung besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich in Textform abgegeben wurde. Kunden werden über eventuelle Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

11. Haftung

Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in der vorstehenden Darlegung genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite und der dortigen Inhalte.

12. Streitbeilegung, Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Für Verbraucherstreitigkeiten mit dem Verkäufer wäre die Verbraucherstreitbeilegungsstelle

Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de

zuständig. Die Webseite finden Sie unter: www.online-schlichter.de. Der Verkäufer nimmt jedoch nicht am Streitbeilegungsverfahren teil.

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen.

13. Gerichtsstand, Vertragssprache, Rechtswahl

Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Vertragssprache ist deutsch.

14. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;

– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;

– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spicy’s Gewürzmuseum GmbH, Am Sandtorkai 34, 20457 Hamburg, Telefax +49 (0)40 367992, E-Mail mail@spicys.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an Spicy’s Gewürzmuseum GmbH, Am Sandtorkai 34, 20457 Hamburg, Telefax +49 (0)40 367992, E-Mail mail@spicys.de.

Muster-Widerrufsformular

– Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

– Name des/ der Verbraucher(s)
– Anschrift des/ der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.